Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fassung 01.11.2021
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A. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf von physischen Waren (CDs, Liederheften etc.) und digitalen Inhalten (Musikdownloads, Notendownloads etc.) über den Webshop von „Ritualsongs“ von Annemarie Tscharmann und MMag.a Stephanie Pongratz (beide in Folge „Ritualsongs“ genannt) an Verbraucher*innen und Unternehmer*innen (beide in Folge „Kund*innen“ genannt).
1.2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten jeweils in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses geltenden Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines/r Kund*in, der/die Unternehmer*in ist, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diesen von „Ritualsongs“ ausdrücklich zugestimmt wird.
2. Liefergebiet und Vertragssprache
2.1. „Ritualsongs“ liefert ausschließlich innerhalb von Österreich und in andere Staaten der EU.
2.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3. Angebot des/der Kund*in
3.1. Die Präsentation der Produkte im Webshop stellt kein bindendes Angebot von „Ritualsongs“ dar. Es handelt sich hiebei um die bloße Aufforderung an den/die Kund*in ein Angebot zu stellen.
3.2. Das Angebot des/der Kund*in erfolgt durch seine/ihre Bestellung.
4. Bestellvorgang und Bindung des/der Kund*in an sein/ihr Angebot
4.1. Eine gültige Bestellung durch den/der Kund*in setzt voraus, dass alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Ist dies nicht der Fall oder ist „Ritualsongs“ aus anderen Gründen nicht in der Lage die Bestellung zu bearbeiten, erhält der/die Kund*in eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung hat der/die Kund*in die Möglichkeit seine/ihre Bestellung zu korrigieren.
4.2. Der Bestellung/der Vertragstext wird von „Ritualsongs“ gespeichert, ist für den/die Kund*in aber über den Webshop nicht zugänglich. Wenn der/die Kund*in den Vertragstext samt diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen nach seiner/ihrer Bestellung abspeichern oder ausdrucken will, ist dies über die unter nachstehendem Punkt 4.3. genannte Bestellbestätigung, die sowohl den Vertragstext als auch einen Link zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen enthält, möglich.
4.3. Nach der Bestellung und deren Einlangen bei „Ritualsongs“ wird dem/der Kund*in dies über die von ihm/ihr bekanntgegebene E-Mail-Adresse unter Bekanntgabe des Tages, an dem „Ritualsongs“ die Bestellung zugegangen ist, mitgeteilt (Bestellbestätigung).
4.4. Der/die Kund*in ist an seine/ihre Bestellung ab dem Tag, an dem „Ritualsongs“ die Bestellung zugegangen ist zwei Tage lang gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht) bleibt davon unberührt.
5. Vertragsabschluss
5.1. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme des Angebots des/der Kund*in durch „Ritualsongs“ zustande.
5.2. Der Vertragsabschluss erfolgt bei physischen Waren (CDs, Liederhefte etc.) durch Übersendung der Bestellbestätigung an den/die Kund*in, bei digitalen Inhalten (Musikdownloads, Notendownloads etc.) durch Bereitstellung des Downloads durch „Ritualsongs“.
6. Preise und Versandkosten
6.1. Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben aber ohne Versandkosten.
6.2. Die Versandkosten werden direkt im Bestellvorgang ausgewiesen und basieren auf nachstehender Versandkostenübersicht:
- Versandkostenpauschale für Lieferungen innerhalb Österreich EUR 3,50
- Versandkostenpauschale für Lieferungen in andere EU-Staaten EUR 6,90
7. Zahlungsarten
- Folgende Zahlungsarten/Kreditkarten werden akzeptiert:
- EPS
- Klarna Sofort-Überweisung
- Paypal
- SEPA-Überweisung
- Kreditkarten: VISA, MasterCard, American Express, Maestro
8. Vorauszahlung des Kaufpreises
Der/die Kund*in verpflichtet sich zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bereits bei Vertragsabschluss. Der Versand der Ware bzw. die Bereitstellung des Downloads erfolgen erst nach Zahlungseingang des Kaufpreises bei „Ritualsongs“.
9. Liefer- bzw. Bereitstellungsfrist
„Ritualsongs“ liefert die bestellte Ware innerhalb von Österreich innerhalb von vier Werktagen nach Zahlungseingang, in andere EU-Staaten innerhalb von zehn Werktagen nach Zahlungseingang. Die Bereitstellung des bestellten Downloads erfolgt innerhalb von 24 Stunden nach Zahlungseingang mittels Login. Auf eventuell abweichende Liefer- bzw. Bereitstellungszeiten wird auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen.
10. Gewährleistung
10.1. Es gelten die Bestimmungen über die gesetzliche Gewährleistung.
10.2. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Lieferung beweglicher Sachen zwei Jahre ab Übernahme der Ware. Für den Fall, dass der/die Kund*in Unternehmer*in ist, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
11. Kontaktdaten für Beschwerden von Kund*innen
11.1. Etwaige Beschwerden können direkt bei „Ritualsongs“ unter folgender E-Mail-Adresse eingebracht werden: info@ritualsongs.at.
11.2. Sofern der/die Kund*in Verbraucher*in ist, hat er/sie auch die Möglichkeit sich an die Online-Streitbeilegungsplattform der EU zu wenden: http://ec.europa.eu/odr.
12. Sonstige Bestimmungen
12.1. Sofern der/die Kund*in Unternehmer*in ist, gilt für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit den Rechtsbeziehungen zu „Ritualsongs“ österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts und gilt als ausschließlicher Gerichtsstand Wien als vereinbart.
12.2. Der/die Kund*in hat die Möglichkeit diese allgemeinen Geschäftsbedingungen auszudrucken oder zu speichern.
B. SONDERBESTIMMUNGEN FÜR DIGITALE INHALTE
13. Urheberschutz
13.1. Die von „Ritualsongs“ bereitgestellten digitalen Inhalte sind zum Teil urheberrechtlich geschützt (siehe hiezu die entsprechende Kennzeichnung der jeweiligen Ware im Webshop und Punkt 13.2.). Der/die Kund*in erwirbt durch den Kauf daran kein Eigentumsrecht, sondern das bloße einfache und nicht übertragbare Recht die bereitgestellten digitalen Inhalte ausschließlich zum persönlichen Gebrauch zu nutzen.
13.2. Lieder, die im Webshop mit „trad.“/“Traditional“ gekennzeichnet sind, sind musikalisches Allgemeingut. Bei Liedern von Autor*innen verbleibt das Urheberrecht bei der/dem jeweiligen Autor*in. Hinsichtlich Arrangements und Notensetzung gilt folgendes: Das geistige Eigentum an den Liedern liegt bei dem/der jeweiligen Autor*in, das geistige Eigentum an den jeweiligen Arrangements und Notensetzungen der Lieder liegt hingegen bei Annemarie Tscharmann, MMag.a Stephanie Pongratz sowie Florentin Pinter.
C. RÜCKTRITTSRECHT/WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER*INNEN
14. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht für physische Waren (CDs, Liederhefte etc.)
14.1. Widerrufsrecht:
Der/die Kund*in hat das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der/die Kund*in oder ein/e von diesem/r benannte/r Dritte/r, der/die nicht Beförderer*in ist, die Waren in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die der/die Kund*in im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der/die Kund*in oder ein/e von diesem/r benannte/r Dritte/r, der/die nicht Beförderer*in ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der/die Kund*in oder ein/e von diesem/r benannte/r Dritte/r, der/die nicht Beförderer*in ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.
Um sein/ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der/die Kund*in „Ritualsongs“ (Kontaktdaten: Annemarie Tscharmann, Mae Terra Seminare, Postadresse: Vorstadt 8a, A-7022 Schattendorf, E-Mail-Adresse: info@ritualsongs.at, Telefonnummer: +43650/676 27 17) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen/ihren Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der/die Kund*in kann dafür das im Anhang beigefügte Widerrufsformular (welches auch unter Link zum Widerrufsformular abrufbar ist) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der/die Kund*in die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
14.2. Folgen des Widerrufs:
Wenn der/die Kund*in den Vertrag widerruft, hat ihm/ihr „Ritualsongs“ alle Zahlungen, die „Ritualsongs“ von ihm/ihr erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, dies sich daraus ergeben, dass der/die Kund*in eine andere Art der Lieferung als die von „Ritualsongs“ angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzubezahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des/der Kund*in bei „Ritualsongs“ eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet „Ritualsongs“ immer dasselbe Zahlungsmittel, das der/die Kund*in bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sein denn mit dem/der Kund*in wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird „Ritualsongs“ dem/der Kund*in wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. „Ritualsongs“ kann die Rückzahlung verweigern bis „Ritualsongs“ die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der/die Kund*in den Nachweis erbracht hat, dass er/sie die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Für den Fall, dass der/die Kund*in im Zusammenhang mit dem Vertrag Waren erhalten hat, hat der/die Kund*in die waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er „Ritualsongs“ über den Widerruf des Vertrages unterrichtet an „Ritualsongs“ (und zwar an: Annemarie Tscharmann, Mae Terra Seminare, Vorstadt 8a, A-7022 Schattendorf) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der/die Kund*in die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der/die Kund*in trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der/die Kund*in muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
14.3. Entfall des Widerrufsrechts:
Für Ton- oder Videoaufzeichnungen wie CDs, DVDs etc, sowie für Computersoftware, die einer versiegelten Packung geliefert werden, entfällt das Widerrufsrecht, wenn die Waren nach Lieferung entsiegelt worden sind.
15. Rücktrittsrecht/Widerrufsrecht für digitale Inhalte (Downloads etc.)
15.1. Widerrufsrecht:
Der/die Kund*in hat das Recht binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um sein/ihr Widerrufsrecht auszuüben, muss der/die Kund*in „Ritualsongs“ (Kontaktdaten: Annemarie Tscharmann, Mae Terra Seminare, Postadresse: Vorstadt 8a, A-7022 Schattendorf, E-Mail-Adresse: info@ritualsongs.at, Telefonnummer: +43650/676 27 17) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen/ihren Entschluss den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der/die Kund*in kann dafür das im Anhang beigefügte Widerrufsformular (welches auch unter Link zum Widerrufsformular abrufbar ist) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der/die Kund*in die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
15.2. Folgen des Widerrufs:
Wenn der/die Kund*in den Vertrag widerruft, hat ihm/ihr „Ritualsongs“ alle Zahlungen, die „Ritualsongs“ von ihm/ihr erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, dies sich daraus ergeben, dass der/die Kund*in eine andere Art der Lieferung als die von „Ritualsongs“ angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzubezahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des/der Kund*in bei „Ritualsongs“ eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet „Ritualsongs“ immer dasselbe Zahlungsmittel, das der/die Kund*in bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sein denn mit dem/der Kund*in wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall wird „Ritualsongs“ dem/der Kund*in wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
15.3. Ausnahme vom Widerrufsrecht:
Der/die Kund*in hat kein Widerrufsrecht für die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn „Ritualsongs“ – mit ausdrücklicher Zustimmung des/der Kund*in, verbunden mit dessen/deren Kenntnisnahme vom Verlust des Widerrufsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 7 Abs 3 FAGG – noch vor Ablauf der sonst bestehenden Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
Gemäß § 7 Abs 3 FAGG wird dem/der Kund*in innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Vertragsabschluss, spätestens jedoch vor Beginn der Leistungserbringung, eine Bestätigung des geschlossenen Vertrages auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) verbunden mit den in § 4 Abs 1 FAGG genannten Informationen zur Verfügung gestellt, sofern diese Informationen nicht schon vorher auf dauerhaftem Datenträger zur Verfügung gestellt wurden. Die Vertragsbestätigung enthält jedenfalls eine Bestätigung der Zustimmung zur sofortigen Leistungserbringung und die Kenntnisnahme des/der Kund*in vom dadurch bewirkten Entfall des Widerrufsrechts.
ANHANG: WIDERRUFSFORMULAR
Wenn der/die Kund*in den Vertrag widerrufen will, wird er/sie ersucht dieses Formular auszufüllen und an „Ritualsongs“ zurückzusenden.